Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt druckenALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
big-size-shopping
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen big-size-shopping und den natürlichen
Personen, die das Internetangebot von big-size-shopping nutzen (im
Folgenden \"Käufer\" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website
http://www.big-size-shopping.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden
Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1)
Die Angebote von big-size-shopping im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei big-size-shopping
Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten
Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) big-size-shopping
ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung
einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird
übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1
genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1)
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme. Die
Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands
möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte
Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei
Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu
zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich
der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware zu begleichen. Bei Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer
Woche nach Vertragsschluss und bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die
Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der
Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu
vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn,
dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4)
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2)
Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen EUR 4,50 und
sind vom Käufer zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts
anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert
nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der
Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese
Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der
Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
big-size-shopping. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung von big-size-shopping nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der
im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht
sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer
und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und
Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) big-size-shopping ist
berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der
Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die
Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw.
die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers
oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt,
eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu
erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche
sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1)
big-size-shopping trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit
Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass
dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung
ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt
sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer
beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands
vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft,
hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. big-size-shopping ist berechtigt, die Art
der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(3)
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz
verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
(4) Liefert big-size-shopping zum Zwecke
der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann
big-size-shopping vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands
verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren
in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die
einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(6)
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen big-size-shopping.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1)
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet big-size-shopping nur, soweit diese Schäden
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch big-size-shopping
oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine
Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig
vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von big-size-shopping gegebenen
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem
jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten
aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte
eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon
unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein
Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen